sui generis https://sui-generis.ch/ <p>Die juristische Open-Access-Zeitschrift.</p> de-DE <h3>Creative Commons Lizenz</h3><p>Autor/innen, die in dieser Zeitschrift publizieren möchten, stimmen den folgenden Bedingungen zu:</p><ol><li>Die Autor/innen behalten das Urheberrecht und erlauben der Zeitschrift die Erstveröffentlichung unter einer Creative Commons Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 Lizenz, die es anderen erlaubt, die Arbeit unter Nennung der Autor/innenschaft und der Erstpublikation in dieser Zeitschrift zu verwenden.</li><li>Die Autor/innen können zusätzliche Verträge für die nicht-exklusive Verbreitung der in der Zeitschrift veröffentlichten Version ihrer Arbeit unter Nennung der Erstpublikation in dieser Zeitschrift eingehen (z.B. sie in Sammelpublikation oder einem Buch veröffentlichen).</li><li>Die Autor/innen werden dazu ermutigt, ihre Arbeit parallel zur Einreichung bei dieser Zeitschrift online zu veröffentlichen (z.B. auf den Homepages von Institutionen oder auf ihrer eigenen Homepage), weil so produktive Austauschprozesse wie auch eine frühe und erweiterte Bezugnahme auf das veröffentlichte Werk gefördert werden (siehe The Effect of Open Access).</li></ol> red@sui-generis.ch (Daniel Hürlimann) oai@hbz.uzh.ch (Margit Dellatorre) Do, 28 Feb 2019 12:30:23 +0000 OJS 3.1.2.0 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss 60 Excerpt of «Designing for Privacy and its Legal Framework» https://sui-generis.ch/article/view/sg.89 <p><em>Technical and economic advances have led to the digitalization of our environment. Whether collected from smartphones, smart household devices, or wearable health trackers, data is automatically processed and used to provide us with multiple services throughout the day. While the benefits of such technologies for individual users — as well as society at large — are undisputed, the resulting transformed environment triggers concerns vis-à-vis informational privacy and the loss thereof. These privacy and data protection challenges must be addressed. As privacy protects different and evolving interests, research in this field is a complex undertaking. To do justice to the complex and interdisciplinary nature of privacy and data protection, the topic at hand has to be approached from multiple perspectives. The book </em><em>«</em><em>Designing for Privacy and Its Legal Framework</em><em>»</em><em> focuses on how the law and technical tools, acting together, can enhance the protection of privacy and data in an Internet of Things environment. In doing so, we provide concrete insights into how to implement the concept of privacy by design.</em></p> Aurelia Tamò-Larrieux Copyright (c) 2019 Aurelia Tamò-Larrieux http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.89 Di, 12 Mär 2019 00:00:00 +0000 The EU Return Directive – Retour à la «case départ»? https://sui-generis.ch/article/view/sg.91 <p>The EU Return Directive has been adopted 10 years ago. The following article analyzes whether the system that has been created has met the objectives set in 2008. It will especially focus on shortcomings hat can be illustrated by CJEU judgments. The 2018 proposal for a recast of the Directive will also be studied. The article comes to the conclusion that it will be inevitable to go back to the start and think about a better legal regime tackling the issue of returning irregular migrants.</p> Sarah Progin-Theuerkauf Copyright (c) 2019 Sarah Progin-Theuerkauf http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.91 Mo, 01 Apr 2019 08:06:45 +0000 Das Koordinatensystem der Methodik https://sui-generis.ch/article/view/sg.99 <p><em>Immer wieder stehen Juristen vor den Fragen, was bei einer Auslegung zulässig sei, was die Auslegung von Analogien und teleologischen Reduktionen unterscheide, wie weit man die Vorstellungen des Normgebers zu respektieren habe und woraus sich der Sinn einer Norm erschliesse. Der folgende Beitrag spürt diesen methodischen Grundsatzfragen nach. Geschrieben wurde er ursprünglich für die Teilnehmer eines deutsch-schweizerischen Doktorandenseminars zur Methodik. Er verfolgt daher vorrangig ein didaktisches Ziel und hat nicht den Ehrgeiz, jenes Mass an Belegen aus Schrifttum und Rechtsprechung beizubringen, das in einem rein wissenschaftlichen Aufsatz wünschenswert wäre.</em></p> Tonio Walter Copyright (c) 2019 http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.99 Fr, 31 Mai 2019 08:04:22 +0000 Transparentere Justiz https://sui-generis.ch/article/view/sg.98 Wer sich heute wissenschaftlich mit der Justiz befassen will, kämpft mit vielerlei Hindernissen. Technische und inhaltliche Verbesserungen von Urteilspublikationen und Statistiken sind daher zu begrüssen. Sie erleichtern nicht nur den umfassenden Zugang der Öffentlichkeit zu den Urteilen, sondern eröffnen neue Forschungsfelder. Damit kann über die Justiz hinaus ein Nutzen für Wirtschaft und Gesellschaft gestiftet werden, wie sich am Beispiel der Rechtsprechung zu psychosozialen Arbeitsrisiken nachvollziehen lässt. Sabine Steiger-Sackmann Copyright (c) 2019 Sabine Steiger-Sackmann http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.98 So, 12 Mai 2019 19:24:43 +0000 Pilotversuche mit Cannabis: ein rechtliches Experiment https://sui-generis.ch/article/view/sg.97 Das Betäubungsmittelgesetz soll neu um einen Experimentartikel ergänzt werden, der die rechtliche Grundlage für die Durchführung von Forschungsprojekten mit Cannabis (Pilotversuche) schaffen soll. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass die gesetzliche Grundlage dafür bereits heute besteht und dass es in Folge dessen für die Durchführung von Pilotversuchen der vorgeschlagenen Änderung nicht bedarf. Es werden überdies Grenzen der heutigen Rechtslage aufgezeigt sowie dargelegt, inwiefern die vorgeschlagene Gesetzesänderung zukünftig zu Auslegungsproblemen führen würde. Aus den genannten Gründen ist eine Nichtannahme der Gesetzesänderung wünschenswert. Katja Cupa Copyright (c) 2019 Katja Cupa http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.97 Mo, 06 Mai 2019 11:24:43 +0000 Landesverweisung und Freizügigkeitsabkommen – Bundesgericht vertagt Entscheid über Normenkonflikt https://sui-generis.ch/article/view/sg.93 <p><em>Der vorliegende Beitrag bespricht die ersten zwei Urteile des Bundesgerichts zum Verhältnis der neuen Landesverweisung und dem Freizügigkeitsabkommen (FZA). Die Richtungsweisung des Bundesgerichts wurde aufgrund der grossen Relevanz des Themas in der Praxis mit Spannung erwartet. Doch das Warten hat sich (noch) nicht gelohnt. In beiden Urteilen kann sich das Bundesgericht einer eingehenden Prüfung der Vorrangsfrage entziehen. Den ersten Fall (obligatorische Landesverweisung) weist das Bundesgericht erwartungsgemäss ans Zürcher Obergericht zurück, da Letzteres verkannt hatte, dass sich der Beschwerdeführer nicht auf das FZA berufen kann. Im zweiten Fall hält das Bundesgericht fest, dass die Vorinstanz Art. 66a<sup>bis</sup> StGB (fakultative Landesverweisung) FZA-konform angewandt habe. Die Begründung des zweiten Falles erstaunt allerdings aufgrund einer widersprüchlichen Vorgehensweise und einiger sachlich schwer nachvollziehbarer Aussagen, die am Ende des vorliegenden Beitrags kommentiert werden. </em><em></em></p> Nina Burri Copyright (c) 2019 Nina Burri http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.93 Mi, 10 Apr 2019 05:09:23 +0000 Selbstregulierung und ihre Krux mit der Publikation https://sui-generis.ch/article/view/sg.92 Werden Selbstregulierungen in das staatliche Recht einbezogen, meist durch einen Verweis, ist nicht nur die Zulässigkeit solcher Selbstregulierungen an sich fraglich. Es stellt sich auch die Frage, ob und falls ja, wie diese Selbstregulierungen zu publizieren sind. Sind sie dem vom Gesetz- bzw. Verordnungsgeber geschaffenen hoheitlichen Recht gleichgestellt, müsste sich deren Publikation nach dem Publikationsgesetz des Bundes richten. Behalten sie jedoch ihren privaten Charakter, sollte auf eine gesetzeskonforme Veröffentlichung verzichtet werden können. Problematisch ist dabei insbesondere die schwierige Einordnung einer Selbstregulierung unter das staatliche bzw. das private Recht. Natassia Gili Copyright (c) 2019 Natassia Gili http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.92 Mo, 08 Apr 2019 07:11:59 +0000 Das «mittlere Einkommen» im Sinne von Art. 65 Abs. 1bis KVG https://sui-generis.ch/article/view/sg.90 <p>Besprechung des Urteils des Bundesgerichts 8C_228/2018 vom 22. Januar 2019 (zur Publikation vorgesehen)</p><p><em>Das Bundesrecht sieht für untere und mittlere Einkommen eine prozentuale Verbilligung der Krankenkassenprämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung vor. Liegt die durch einen Kanton festgelegte Einkommensgrenze nur in einem geringen Ausmass über der Schwelle zwischen den unteren und mittleren Einkommen, ist dies mit den bundesrechtlichen Vorgaben nicht vereinbar.</em></p> Andreas Petrik Copyright (c) 2019 Andreas Petrik http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.90 Mo, 25 Mär 2019 14:14:58 +0000 Rezension: Silvio Hänsenberger, Die zivilrechtliche Haftung für autonome Drohnen unter Einbezug von Zulassungs- und Betriebsvorschriften https://sui-generis.ch/article/view/sg.96 <p><em>Drohnen werden in den kommenden Jahren im unteren Teil unseres Luftraums immer häufiger eine Rolle spielen. Die Entwicklung wird zweifellos in Richtung völlig autonomer Systeme gehen. Schadenersatzansprüche aufgrund von Fehlentscheidungen dieser autonomen Luftfahrzeuge sind allerdings weder mittels Verschuldenshaftung noch mit der Produkthaftung durchsetzbar. Ist unser Haftungsrecht also für die neue Ära unbemannter Luftfahrzeuge überhaupt gerüstet? Dieser Frage geht der Autor der hier besprochenen Dissertation nach und präsentiert Lösungsvorschläge, wie sich autonome Nano-, Mikro- und Kleindrohnen in das bestehende Rechtsgefüge einbinden lassen. Er deckt die noch bestehenden Lücken unseres Haftungssystems in Bezug auf den Betrieb autonomer Drohnen auf und zeigt anhand theoretischer Beispiele, welche Rechtsfragen sich inskünftig stellen werden und wie ihnen begegnet werden kann. </em></p> Philip Bärtschi Copyright (c) 2019 Philipp Bärtschi http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.96 Mo, 29 Apr 2019 11:35:05 +0000 Der Betreuungsunterhalt: Eine Bestandesaufnahme zwei Jahre nach dem Inkrafttreten https://sui-generis.ch/article/view/sg.88 <p><em>Das Bundesgericht hat seit Inkrafttreten des neuen Kindesunterhaltsrechts am 1. Januar 2017 zwei Leitentscheide dazu gefällt. Seitdem ist klar</em><em>: Für die Berechnung des Betreuungsunterhalts soll einzig die Lebenshaltungskostenmethode verwendet werden. Der Betreuungsunterhalt bemisst sich folglich nach der Differenz zwischen den Lebenshaltungskosten des betreuenden Elternteils (Bedarfsseite) und dessen Einkommen. Ein Methodenpluralismus wird nicht mehr geduldet. Abgestuft wird der Anspruch auf Betreuungsunterhalt neuerdings nach der Richtlinie des sogenannten Schulstufenmodells. Der vorliegende Beitrag versucht einen Überblick über die bisher erfolgte bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verschaffen. Nicht alle Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem Betreuungsunterhalt stellen, sind bereits geklärt worden. Nachfolgend wird aufgezeigt, auf welchem Stand die aktuelle Rechtslage ist.</em></p> Marga Burri Copyright (c) 2019 Marga Burri http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.88 Do, 28 Feb 2019 12:30:23 +0000 Opfer zweiter Klasse – gutta cavat lapidem https://sui-generis.ch/article/view/sg.95 Anmerkung zum Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, UE170255 vom 24. April 2018 (Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft): Im Gefolge einer Strafuntersuchung gegen das Ärzte- und Pflegepersonal des Universitätsspitals Zürich wegen mutmasslich fataler Behandlungsfehler lässt das Obergericht des Kantons Zürich eine Opferangehörige erstmals zur Beschwerde gegen eine Verfahrenseinstellung zu. Dies ist deshalb bemerkenswert, weil das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung davon ausgeht, dass Opfer, die von staatlichen Akteuren geschädigt wurden, keine zivilen, sondern bloss öffentlich-rechtliche Haftungsansprüche geltend machen können. Sie sollen deshalb nicht berechtigt sein, sich gegen Verfahrenseinstellungen zu wehren. Marc Thommen Copyright (c) 2019 Marc Thommen http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.95 Do, 25 Apr 2019 12:17:05 +0000 Ehrverletzung oder Gesellschaftskritik? https://sui-generis.ch/article/view/sg.94 Der drastische Vergleich des Papstes von Abtreibung und Auftragsmord wurde in der in- und ausländischen Presse aufgegriffen und vielfach kritisiert. Auch wenn die «Tathandlung» nicht in der Schweiz erfolgte, soll hier der Frage einer strafrechtlichen Ehrverletzung nachgegangen werden. Stand bei der Aussage die Kritik am gesellschaftlichen Umfeld, das schwangere Frauen zu wenig unterstützt, im Vordergrund? Kann man die Frauen als Kollektiv beleidigen? Nadine Zurkinden, Denise Buser Copyright (c) 2019 Nadine Zurkinden, Denise Buser http://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0 https://sui-generis.ch/article/view/sg.94 Mo, 15 Apr 2019 05:18:56 +0000