Pilotversuche mit Cannabis: ein rechtliches Experiment

  • Katja Cupa
DOI: https://doi.org/10.21257/sg.97

Abstract

Das Betäubungsmittelgesetz soll neu um einen Experimentartikel ergänzt werden, der die rechtliche Grundlage für die Durchführung von Forschungsprojekten mit Cannabis (Pilotversuche) schaffen soll. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass die gesetzliche Grundlage dafür bereits heute besteht und dass es in Folge dessen für die Durchführung von Pilotversuchen der vorgeschlagenen Änderung nicht bedarf. Es werden überdies Grenzen der heutigen Rechtslage aufgezeigt sowie dargelegt, inwiefern die vorgeschlagene Gesetzesänderung zukünftig zu Auslegungsproblemen führen würde. Aus den genannten Gründen ist eine Nichtannahme der Gesetzesänderung wünschenswert.
Veröffentlicht
2019-05-06
Ausgabe
2019
Rubrik
Öffentliches Recht | droit public | diritto pubblico | public law

Copyright (c) 2019 Katja Cupa

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