Das «mittlere Einkommen» im Sinne von Art. 65 Abs. 1bis KVG

Abstract

Besprechung des Urteils des Bundesgerichts 8C_228/2018 vom 22. Januar 2019 (zur Publikation vorgesehen)

Das Bundesrecht sieht für untere und mittlere Einkommen eine prozentuale Verbilligung der Krankenkassenprämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung vor. Liegt die durch einen Kanton festgelegte Einkommensgrenze nur in einem geringen Ausmass über der Schwelle zwischen den unteren und mittleren Einkommen, ist dies mit den bundesrechtlichen Vorgaben nicht vereinbar.